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Zivilgesellschaft unter Druck

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KörberSaal

Die Zivilgesellschaft steht weltweit unter Druck. In vielen Ländern setzen Regierungen gezielte Maßnahmen ein, um zivilgesellschaftliches Handeln einzuschränken. Zudem sind ihre Akteure Diffamierungen, Drohungen und Gewalt ausgesetzt. Dieses Phänomen ist zu einer globalen Erscheinung geworden, die längst nicht mehr nur in autoritär regierten Ländern zu finden ist.

Auch in Deutschland gilt der zivilgesellschaftliche Raum nicht mehr als „offen“, sondern als „eingeschränkt“. Grund dafür sind insbesondere repressive Maßnahmen der Behörden zur Einschränkung der Aktivitäten von Umweltaktivistinnen und Umweltaktivisten.

Shrinking Spaces lautet die Diagnose: Der gesellschaftliche Bereich zwischen Staat, Wirtschaft und Privatleben, in dem sich so viele Bürgerinnen und Bürger engagieren, schrumpft. Die Folgen für die Zivilgesellschaft reichen von Rechtseinschränkungen über bürokratische Gängelung bis hin zu physischer und psychischer Gewalt gegen Aktivisten und gehen sowohl von staatlichen als auch von nicht-staatlichen Akteuren aus. Auch Unternehmen und Medien schränken zivilgesellschaftliche Handlungsspielräume ein.

Die Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium Anja Stahmann, die Festival-Veranstalterin Birgit Lohmeyer und der Rechtsanwalt Mathis Bönte sprechen über ihre Erfahrungen und diskutieren die Gründe für Shrinking Spaces. Warum werden die Handlungsspielräume in Deutschland für Zivilgesellschaft tatsächlich enger? Und wie können wir dieser Entwicklung gemeinsam begegnen?

Es moderiert Annalena Jonetzko, Körber-Stiftung.